Die gute Nachricht vorab: Ein „exponentieller Anstieg“ der „Pandemie“ (rote Kurve) ist rein mathematisch unmöglich — jedenfalls auf längere Sicht. Ob das ganze in eine „Katastrophe“ münden wird oder ob es sich nicht eher um ein Auslaufmodell handelt (blaue Kurve), sei dahingestellt. Vorläufig spricht alles für ein Auslaufmodell.
Hinweis für den geneigten Leser (beiderlei Geschlechts, of course). Dieser Text ist, dem Thema geschuldet, leider etwas trocken geraten. Wer also die folgenden Zeilen nebst zweier Tabellen – obwohl nach Kräften didaktisch-geschmeidig aufbereitet – zu kompliziert / zu unverständlich / zu wenig „selbsterklärend“ / zu lang oder zu sonstwas findet, sollte sich womöglich ernstlich fragen, ob er sich seiner Rolle als Teil des Wahlvolkes wirklich gewachsen fühlt – oder demnächst nicht doch lieber einfach zuhause bleiben möchte oder gleich selber Parlamentarier werden. Just a thought …
Der Bundestag hat am Donnerstag, 8. Oktober 2020, den Entwurf von CDU / CSU und SPD zur Änderung des Bundeswahlgesetzes mit 362 Ja-Stimmen, 281 Nein-Stimmen und acht Enthaltungen angenommen.
So läßt der Deutsche Bundestag auf seiner Internetz-Seite verlauten. Ziel ist – nach jahrelangem Hin und Her – eine Verkleinerung des Hohen Hauses. Die Deutschen leisten sich nämlich, nach China, das zweitgrößte Parlament der Welt. Tendenz steigend – zumindest in Deutschland. Wie das? Deutschland – traditionell ein „Flickenteppich“ – ist in 299 Wahlkreise unterteilt. In jedem dieser Wahlkreise darf sich das Volk einen Vertreter ins Parlament wählen (Direktwahl per sog. „Erststimme“). Weiterhin soll die Sitzverteilung im Parlament den Stimmanteilen der einzelnen Parteien entsprechen (Verhältniswahl per sog. „Zweitstimme“). Insgesamt kommen wir so im Regelfall auf 2 x 299, also 598 Abgeordnete. Das mag dem einen oder der anderen an dieser Stelle schon zu kompliziert erscheinen. Aber so ist das eben, wenn man das „The winner takes it all“-Wahlrecht der Yankees für unangemessen hält.
Werfen wir zur Erhellung einen Blick auf Wahlergebnis nebst Sitzverteilung der letzten Bundestagswahl:
In Spalte A findet sich die Stimmverteilung, wie sie sich aus den Zweitstimmen ergibt. Dabei steht „Zonst“ für sonstige Parteien, die den Einzug in den Bundestag verfehlt haben. Daß wir in der Summe nur auf 99,9% kommen, ist der Rundung geschuldet und soll uns hier nicht weiter bekümmern. Genau genug, meint Bolle. Im Zweifel hält er es mit Carl Friedrich Gauß. Spalte B bereinigt die Stimmverteilung, indem die „zonstigen“ Stimmen, die ja ansonsten wegen der 5%-Hürde verfallen würden, den anderen Parteien anteilig zugeschlagen werden. Ob das unbedingt nötig ist, sei dahingestellt. Allerdings ließen sich ohne diese „Bereinigung“ schon 5% (A7) von 598, also immerhin 30 Abgeordnete ersatzlos streichen – und zwar ohne daß die Demokratie dabei erkennbar Schaden nehmen würde. Aus den bereinigten Stimmanteilen ergibt sich in Spalte C die Verteilung der insgesamt 598 Sitze (der in C8 fehlende Sitz ist wieder der Rundung geschuldet). Demnach hätte die CDU / CSU laut Verhältniswahl (Spalte C) 208 Sitze errungen, die SPD 129, usw. So weit, so gut. Jetzt kommen die Direktmandate (Erststimmen) ins Spiel. Hier kommt zum Beispiel die SPD auf 58 Sitze (D2). Den Rest auf 129, also 71, kann und darf sie mit sog. „Listenkandidaten“ auffüllen. Das gleiche gilt für alle anderen Parteien – mit zwei Ausnahmen: Die CDU hätte laut Verhältniswahl (Zweitstimmen) nur 208 Sitze (C1), verfügt aber über 231 direkt gewählte Kandidaten (D1). Mit „auffüllen“ ist es hier also nicht getan. Was tun? Bolle hält zwei einfache Regeln (nebst einer Priorisierungsregel bei Zielkonflikten) für hinreichend:
Regel #1: Die Verteilung der Sitze soll dem Verhältnis der Zweitstimmen entsprechen.
Regel #2: Wer via Erststimme direkt ins Parlament gewählt wird, soll auch direkt ins Parlament einziehen dürfen.
Wie wir in der Tabelle sehen können, kommen sich die beiden Regeln in der Regel nicht in die Quere. Eine Ausnahme machen allein die beiden parteilosen Direktkandidaten (D7) und vor allem die CDU / CSU mit „an sich“ nur 208 Sitzen, dabei aber 231 direkt gewählten Kandidaten. Was tun? In diesem Falle muß die Anzahl der Direktkandidaten, also Regel #2, Vorrang haben. Wir kommen damit auf 23 „echte Überhangmandate“ für die CDU / CSU (G1) – zusammen mit den beiden parteilosen Direktmandaten („Zonst“) also auf insgesamt 25 (G8). Statt der regulären 598 Mandate ergeben sich somit 598 + 25 = 623 Mandate (F8). Damit bleiben wir, was die Größe des Parlamentes angeht, in einem erträglichen Rahmen. Ende der Überlegung.
Und? Was machen unsere Volksvertreter? Sie verrechnen mit mehr oder minder zweifelhaften Verfahren die Überhangmandate mit sog. „Ausgleichsmandaten“ und kommen so auf weitere 86 Mandate („Überhangmandate“ i.w.S. / Spalte I) und damit auf die gegenwärtige Parlamentsgröße von stattlichen 709 Mandaten (Spalte H).
Ist das – wie auch immer gerechnet – „gerecht“ oder auch nur angemessen? Bolles Regeln legen etwas anderes nahe. Betrachten wir dazu den relativen Unterschied zwischen Bolles Sitzverteilungsplan (Spalte A bzw. oben Spalte F) und dem gegenwärtigen Ist-Zustand (Spalte C bzw. oben Spalte H).
Die relative Sitzverteilung – und nur darauf kommt es bei Abstimmungen an – nach Bolle ergibt sich aus Spalte B, die aktuelle Sitzverteilung aus Spalte D (jeweils gelb unterlegt). Der absolute Unterschied der Stimmgewichte (∆ PP) findet sich in Spalte E. Demnach hat die CDU / CSU einen um 2,4 Prozentpunkte geringeren Stimmenanteil (34,7% – 37,1%) als nach Bolles Regeln (E1 / braun unterlegt) – offenbar so eine Art „negative Direktmandat-Dividende“. Die anderen Parteien teilen diese 2,4 PP unter sich auf – und kommen dabei auf einen im Null-Komma-Bereich erhöhten Stimmanteil. Peanuts, also. Für die politische Meinungsbildung und vor allem auch bei den Abstimmungsergebnissen dürfte das wirklich gar keine Rolle spielen.
Kurzum: Das aktuelle Sitzverteilungsverfahren hat gegenüber Bolles Regeln keinen Einfluß auf die politischen Machtverhältnisse, der auch nur im Ansatz der Rede wert wäre. Der einzige und eigentliche Unterschied: Es sichert 86 Parlamentariern ihren Job. Dazu kommen die weiteren 30 aufgrund der „Bereinigung“ der Sitzverteilung (siehe oben). Zu „mehr Demokratie“ trägt das wohl eher nichts bei. Zu „mehr Wahlgerechtigkeit“ auch nicht. Kann also bedenkenlos weg. Wenn man nun bedenkt, daß ein Abgeordneter monatlich rund 10 TEO (tausend Euro) an sog. „Diäten“ (ursprünglich als Aufwandsentschädigung für minderbemittelte Abgeordnete gedacht) einnimmt, zusätzlich eine „Kostenpauschale“ von 4,4 TEO erhält und auch sonst eine Menge an Kosten verursacht (Raumkosten, Bürokosten, Reisespesen, sonstige Spesen, etc. pp.), dann kommen wir selbst bei nur 86 demokratietechnisch überflüssigen Abgeordneten auf etwa 60 Mio Euro pro Legislaturperiode allein für Diäten und Kostenpauschale. Wiederum peanuts, einerseits – namentlich in Zeiten von Corönchen-Dimensiönchen, was das Verballern von Steuergeldern angeht (vgl. hier nur die Olaf Scholz’sche „Bazooka“). Gleichwohl – oder gerade deswegen – meint Bolle, daß es nicht ganz unangemessen wäre, dem Deutschen Bundestag für seine Berechnungen ein Anerkennungshonorar von bescheidenen 10% dieses Betrages einmalig in Rechnung zu stellen – ganz nach seinem Motto: „Wahr, wohlfeil und in Windeseile“. Kieken wa ma … Die geplante „Reformkommission“ als weiterer Auswuchs der „Bundesvertager“ könnte dann übrigens auch gleich mit weg. Aber das ist ein anderes Kapitel.
Wer unten ist, bleibt unten. Nach Berechnungen der Industrieländerorganisation OECD ist der Aufstieg in Deutschland schwieriger als in fast allen anderen westlichen Staaten. Demnach dauert es bis zu sechs Generationen, bis die Nachkommen einer einkommensschwachen Familie das Durchschnittseinkommen des Landes erreichen. Das sind mehr als 150 Jahre.
So läßt Garbor Steingarts heutiges Morning-Briefing verlauten. Bolle ist entzückt. Da ist es wackeren Forschern doch glatt gelungen, Erwerbsbiographien bis in die Mitte des 19. Jhd. zurückzuverfolgen – und das ganze auch noch auf die Zukunft hochzurechnen. Respekt. Andererseits: Geologen ist es neuerdings ja auch gelungen, das Verhalten von Salzstöcken zwecks Endlagerung von Atommüll auf 1 Million Jahre hochzurechnen. Das ist noch sehr viel mehr als 150 Jahre. Um das ganze noch zu toppen, haben sie uns im Namen der Wissenschaft auch gleich noch erklärt, warum ihre Entscheidung für Gorleben von vor 50 Jahren heute nicht mehr gilt. Nun sind 50 Jahre sehr viel weniger als 1 Million Jahre. Bolle meint: Solche Berechnungen haben wohl mehr mit Voodoo zu tun als mit Wissenschaft. Die Botschaft hört er wohl. Allein: ihm fehlt der Glaube.
Weiterhin erfahren wir, daß „16 liberale Politiker, Wissenschaftler, Journalisten und Unternehmer“ ein Buch mit dem Titel „Aufstieg: 16 Vorschläge für die Zukunft Deutschlands“ vorgelegt haben.
16 Autoren, 16 Vorschläge: Das klingt ja richtig systematisch. Ein Glück, daß ick meine Lesebrille verlegt hab, meint Bolle. Dabei ist das alles doch nicht soo kompliziert:
Stellen wir uns eine kleine Volkswirtschaft mit 15 Personen vor, von denen sich 5 auf „Level V“ befinden, 4 auf „Level IV“, und so weiter bis ganz oben. Wenn jetzt einer, zum Beispiel A, aufsteigen will, Pfeil (1a), dann muß notwendigerweise jemand anderes Platz machen, Pfeil (1b), und jemand Drittes muß nachrücken, Pfeil (1c). So ist das bei einer sich nach oben verjüngenden Pyramide. Kurzum: Zwar ist es möglich, daß A aufsteigt – es ist aber mathematisch unmöglich, daß das gesamte Level V aufsteigt. Noch kürzer: Jeder kann aufsteigen. Aber es kann nicht jeder aufsteigen. Komplizierter ist es an dieser Stelle nicht. Allerdings wäre es möglich, Pfeil (2), daß man die Definition, was „oben“ ist und was „unten“, modifiziert. Wenn man also Level III zu „auch oben“ zählt, dann können sich manche, die vorher „unten“ waren, „oben“ zugehörig fühlen. Davon wurde ja auch reichlich Gebrauch gemacht, zunächst wohl von Helmut Schelsky mit seiner „nivellierten Mittelstandsgesellschaft“. Das war 1953 und hat als ernstzunehmende Beschreibung auch nicht länger gehalten als die Berechnungen der Geologen, was Gorleben als Endlager angeht. Also Schwamm drüber. Was man aber, drittens, in der Tat machen könnte, wäre ein „Anbau nach unten“. Das wäre bei einer sich nach oben verjüngenden Pyramide in der Tat mathematisch durchaus möglich.
Zwar wäre Level V auf diese Weise in keiner Weise „aufgestiegen“. Gleichwohl könnten sich die Betroffenen damit trösten, daß sie jetzt nicht länger „ganz unten“ sind. Kurzum: Die perfekte Aufstiegs-Illusion. Das aber hat mehr mit Psychologie denn mit Mathematik zu tun. Klassische Kandidaten für Level VI sind dabei „Hartzer“, Aufstocker und nicht zuletzt auch sog. „Solo-Selbständige“.
Fassen wir zusammen: Möglichkeit #1, Aufstieg für alle, kann rein mathematisch nicht funktionieren. Bei Möglichkeit #3, der Aufstiegs-Illusion durch „Anbau nach unten“, dürfte es sich um einen klaren Fall von Zweckverfehlung handeln. Bleibt Möglichkeit #2: Die Absenkung der „Oben/Unten“-Grenze soweit nach unten, daß sich jeder, oder fast jeder, zumindest wirtschaftlich einigermaßen „auch oben“ fühlen kann — zumindest aber nicht allzu weit unten. Den meisten würde das ja schon reichen. Solange sich aber Leute wie etwa Friedrich Merz gerade mal eben zur „oberen Mittelschicht“ zählen, bleibt es wohl beim „Aufstiegserbrechen“. Nun ist Bolle doch ein ganz klein wenig gespannt, was die 16 Autoren auf immerhin 283 Seiten zum Besten gegeben haben mögen. Vermutlich die alte „Leistung muß sich wieder lohnen“-Leier — was bei Lichte betrachtet ja wohl auf eine „Verhöhnung“ (wie das neudeutsch gerne heißt) der braven Werktätigen hinausläuft. Vielleicht findet Bolle seine Brille ja bald wieder. Aber das ist ein anderes Kapitel.
Unter diesem Titel beglückt uns das ZDF im Rahmen seiner Doku-Reihe ›ZDFzeit‹. Untertitel: ›Gewinner und Verlierer der Einheit‹. Bolle, von Haus aus Ökonom, hat kurz nachgerechnet und bittet, seinen Beitrag – gewissermaßen als Antidot zum dieser Tage üblichen „Wir haben doch schon so viel erreicht“-Gesäusel zu bedenken. 1991 betrug das deutsche Bruttoinlandsprodukt (BIP) 1.586 sog. „Gütereinheiten“ – also das, was in der „wiedervereinigten“ Volkswirtschaft erzeugt und verbraucht wurde. 2019 waren es 3.436 Gütereinheiten. Das bedeutet, daß das BIP mit schöner mathematischer Regelmäßigkeit jährlich um 2,8% gestiegen ist – ein durchaus plausibler Wert. Insgesamt hat es sich mehr als verdoppelt. Inflationseffekte sind dabei selbstredend rausgerechnet. Güter kennen keine Inflation. Bolle fragt sich: Wieso gibt es unter diesen Umständen überhaupt „Verlierer“? Rein rechnerisch könnten allen, wirklich allen, heute doppelt so viele Güter zur Verfügung stehen wie zur Zeit der Ost-Ausweitung. Nun ist die Menge der zur Verfügung stehenden Güter das in der Volkswirtschaftslehre übliche Maß für Wohlstand. Kurzum: Der Wohlstand im wiedervereinigten Deutschland könnte heute – auch für die Ossis – doppelt so hoch sein wie seinerzeit. „Gewinner“ also, wohin das Auge blicket. Sollte das auch so sein? Bolle meint: of course. Ein und denselben Krieg gleich dreimal zu verlieren – zuletzt durch die Treuhand – ist mehr als man einer einzelnen Volksgruppe vernünftigerweise zumuten sollte – selbst wenn die das letztlich selber so gewollt hat (vgl. dazu den zeitlos-zotigen Titel der Titanic vom November 1989 eingangs). Aber das ist ein anderes Kapitel.