
Eins, zwei, drei! Im Sauseschritt … – um einmal mehr Wilhelm Buschs unsterbliches ›Julchen‹ zu erwähnen. Und schon wieder ist es soweit: Hier unser letztes reguläres Sonntagsfrühstückchen für dieses Jahr. Nächsten Sonntag schon ist der 1. Advent vor dem Herrn. Danach kommen unsere agnostisch-kontemplativen Türchen – bei denen wir uns traditionell aus dem ganzen Polit-Gedröhne raushalten wollen. Dann noch ein nachweihnachtlicher Eintrag – und schwupps, und epigrammatisch gefaßt:
Das war das Jahr.
Das wird’s gewesen sein
Im Nachhinein.
Da sage noch einer, Bolles Frühwarnsystem mit dem Beginn der Weihnachtszeit zu Hallowe’en sei übertrieben. Ist es nicht. Das zeigt sich alle Jahre wieder. Bolle lieebt es ja, wenn ein Plan funktioniert … Da geht es ihm wie Colonel John „Hannibal“ Smith vom ›A-Team‹ (USA 1983–1987): I love it when a plan comes together.
Ein letztes mal für dieses Jahr also in die Niederungen. Einer der Granden der Politikbeobachtung meinte dieser Tage, die clique politique sei derzeit ja wohl mit Fleiß dabei, den demokratischen Löffel abzugeben. Man soll Metaphern ja nicht überstrapazieren. Aber sowas wie ›demokratischer Löffel‹, den abzugeben man im Begriff sei, scheint Bolle doch eine recht gelungene Wendung. Warum dann also nicht gleich einen Schuhlöffel? Die Schuhe, in denen mancher von denen steht, sind denen ohnehin bei weitem zu groß. Da macht ein Schuhlöffel schlechterdings keinen Sinn – kann man also umstandslos abgeben.
Wenn Demokratie neben ihrer Funktion, so ’ne Art Partizipationsplacebo zu sein, irgendeinen wie auch immer gearteten Sinn haben soll, dann ja wohl den, den Volksvertretern im weitesten Sinne klarzumachen, daß ihr Vertretertum mitnichten auf ewig gestellt ist. Um es zeitgenössisch zu fassen: Wer nicht liefert, fliegt – w e n n die Wähler alert genug sind. Diese Lesart hat seinerzeit übrigens auch Popper überzeugt − der die Vorzüge einer Demokratie ganz bescheiden darin gesehen hat, daß es möglich ist, die Herrschenden bei Mißfallen „ohne Blutvergießen“ abwählen zu können. Aber verklickert das mal „unseren“ Demokraten in d e r e n Demokratie. ›Deren Demokratie‹ – damit soll nicht mehr gemeint sein als „unsere Demokratie“ aus der Outgroup-Perspektive. Aber selbst das zu vermitteln scheint nicht ganz einfach zu sein. Wenn die Hypnose erst mal wirkt …
Um nicht ins Uferlose abzudriften: Nehmen wir nur die Zustände in Sachsen-Anhalt – wo die längst abgewählte kommissarische Noch-Regierung ihre letzten verbliebenen Mannen (beider- bzw. allerlei Geschlechts, of course) dazu ermannen wollte, bei der demnächst anstehenden Wahl des neuen Ministerpräsidenten allerlei Schabernack zu treiben. Namentlich sollte man – bei Strafe des Verlustes seines Abgeordnetenmandates – eidesstattlich schriftlich (!) versichern, um Himmels Willen bloß nicht den Falschen zu wählen, weil der ist nicht von d e r e n Demokratie. Wo kämen wir denn da hin? Zugegeben: Hier hat man’s etwas übertrieben. Vor allem das mit der Schriftform. Das war dann doch zu arg. Mittlerweile übrigens sieht sich die zuständige Staatsanwaltschaft veranlaßt, wegen Nötigung zu ermitteln.
Immerhin: Hier funktioniert die Justiz noch. Zumindest tut sie so. Aber wie so oft im Leben: schlimmer geht immer. So hat das BSW (ursprünglich ›Bündnis Sahra Wagenknecht‹, neuerdings ›Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft‹) bei der letzten Bundestagswahl 4,981 Prozent erreicht – und damit den Einzug ins Hohe Haus um mikroskopisch-miniskule 9.529 Stimmen verfehlt. Wenn das man nicht bitter ist. Aber mehr noch: Die gesamte Architektur des Hohen Hauses hängt an diesen 9.529 Stimmen. Wären sie da, dann hätte die gegenwärtige Regierung nicht mal eine parlamentarische Mehrheit und müßte auf Brautschau gehen – vermutlich bei den Grünen. Wo sonst? Ob d a s so richtig prickelnd wäre im klassischen Sinne, sei hier mal dahingestellt – weil, darum geht es ganz und gar nicht. Wahlen sind nun mal nicht dazu da, irgendwelche Wunschkoalitionen zu ermöglichen. Sie sind dazu da, The Master’s Voice, die Stimme des Souveräns, zu erkunden. Darum heißt er ja auch so. Ob das aber allen so richtig klar ist in d e r e n Demokratie – darauf würde Bolle nicht wetten wollen.
Was tun in einem solchen Falle? Nun, der erste Schritt ist ein Antrag auf Wahlprüfung. So steht es in Art. 41 I der Verfassung. Zuständig dafür ist – aus historischen Gründen, und kurios genug – der Bundestag selbst. In Bolles Kreisen nennt man sowas ›Richter in eigener Sache‹ sein. Dabei unterliegt der Wahlprüfung alles, was in rechtswidriger Weise verfälschend auf den wirklichen Wählerwillen eingewirkt haben kann. Systematische Fehler bei der Auszählung der Stimmen – für die das BSW höchst triftige Gründe angeführt hat – gehören hier definitiv dazu.
In Bolles Vorstellungswelt wäre es so: Bei einem so knappen Ergebnis könnte es ja – laßt Bolle seinen Optimismus – so sein, daß das Hohe Haus von sich aus auf die Idee verfällt, hier genauer hinzusehen und auf ein Ergebnis hinzuarbeiten, das den „wirklichen Wählerwillen“ widerspiegelt und nicht auf ein Ergebnis, das d e r e n Demokraten gerade eben zupaß kommt.
Aber laßt uns nüchtern bleiben. Das rein faktische Phänomen, daß mittlerweile fast zwei Jahre ins Land gegangen sind (die letzte Wahl war „aus Gründen“ vorgezogenenerweise Ende Februar 2025), ist in Bolles Augen kein sonderlicher Ausweis demokratischer Effizienz. Eher spricht es doch für eine gewisse Bräsigkeit.
Was tun, wenn der Bundestag in eigener Sache sprichwörtlich doof tut? Man wendet sich an das Bundesverfassungsgericht. So steht es in Art. 41 II GG. Und? Was hat das Bundesverfassungsgericht gemacht? Alles abgeschmettert – wie seinerzeit in der Corönchen-Hysterie. Und zwar ganz nach dem archimedischen Motto: Störet unsre Kreise nicht. Hier sind wir, und hier bleiben wir – in u n s e r e r Demokratie. Amen! Bolle meint nur, kennen wa schon. Kann man natürlich alles machen. Nur muß man sich dann nicht wundern, wenn niemand außerhalb der Ingroup d e r e n Demokratie noch sonderlich ernst nehmen mag. Bolle jedenfalls ist sich nicht sicher, ob er seinerzeit als Korrekturassistent bei einem solchen Klausurergebnis noch ein „vertretbar“ an den Rand geschrieben hätte, oder nicht doch eher ein ehrliches „abwegig“. Aber darf man sich dermaßen über das höchste deutsche Gericht erheben? Ein Gericht, das über sich nur noch den blauen Himmel kennt? Bolle meint: Man darf nicht nur – man m u ß . Schließlich hat man es dort in der Hand, irgendwann mal wieder ernstgenommen zu werden. Um es sozialpsychologisch zu fassen: Respekt ist eine empfängerseitige Reaktion auf Leistung beziehungsweise Ausstrahlung. Bleibt die Leistung aus, geht der Respekt schnell flöten. Dann bleibt nur der reminiszente Anklang an glorreichere Zeiten. Ein Weilchen mag das gutgehen – auf die Dauer aber nicht. So ist ein jeder seines Ansehens Schmied.
Praktische Bedeutung gewinnt das alles übrigens – weit über BSW-Belange hinaus –, wenn manche Zeitzeugen (Zeitzeugen der eher naiveren Art, of course) meinen, man solle doch endlich ein Oppositionsverbotsverfahren anstreben und anstrengen – dann herrsche endlich Klarheit, ob namentlich die AfD nun verfassungswidrig sei oder eben nicht. Klarheit! Hört, hört! Bolle meint nur: Sancta simplicitas! Wie naiv kann man sein?
Wie singt doch gleich Bettina Wegner (siehe unsere Bildunterschrift)?
Grade, klare Menschen
Wär’n ein schönes Ziel
Leute ohne Rückgrat
Ham wa schon zu viel.
Das aber ist dann doch schon wieder ein ganz anderes Kapitel.














