
Für unser heutiges Sonntagsfrühstückchen hatte Bolle ursprünglich ja an ›Die gelenkte Demokratie‹ gedacht – nach dem gleichlautenden Titel von Harald Martensteins soeben erschienenem Buch. Das gibt’s – doch das nur am Rande – bei Langen-Müller für wohlfeile 16 Euro als gebundenes Exemplar. Wer also noch ein gehaltvolles Weihnachtsgeschenk sucht …? Wer sich lieber vorlesen lassen möchte: Gibt es auch bei Audible als Autorenlesung. Doch nun genug der Influencer-Pflichten.
Martenstein hatte sich aus dem politischen Getümmel – so zumindest Bolles Eindruck – bislang ja eher rausgehalten. Eher hatte er sich, stilsicher und selbstironisch, auf Alltagsbeobachtungen kapriziert – Dinge also, die hier unter ›Human Touch‹ laufen würden. Nun – selbstironisch muß man autorenseitig können und leserseitig zu goutieren wissen. Dazu braucht es sowas wie Humor – ist also nicht nach jedermanns (beider- bzw. allerlei Geschlechts, of course) Geschmack. Bolle jedenfalls hatte über Jahre ›Die ZEIT‹ allein wegen Martensteins Kolumne gekauft.
Aber kommen wir zur ›Gelenkten Demokratie‹. Die allererste Frage, die sich an dieser Stelle stellt, ist natürlich: Wer lenkt? Oder, deutlicher noch: Wer lenkt hier wen? Die clique politique das Volk, etwa? Das wäre wirklich gröblichst ungehörig – nachgeradezu verfassungswidrig. Aber versuchen kann man’s ja mal. Wenn das Volk sich das gefallen läßt, könnte das sogar gelingen. Dann bliebe nur das trefflich/frechliche Wort vom unsouveränen Souverän. Bei einer etwas optimistischeren Sicht der Dinge ist allerdings noch lange nicht aller Tage Abend. Aber kieken wa ma. — Wie heißt es gleich im Kinderreim?
Ilse bilse
Keiner willse
Kam der Koch
Nahm se doch
… weil se so nach Zwiebeln roch.
Bei der letzten Zeile handelt es sich um eine der vielen gängigen Reimergänzungen – ganz nach Gusto. Bolle findet ja, so ein kleiner Blick auf die Motivationslage kann nie schaden. Aber wir wollen hier nichts überinterpretieren. Betrachten wir lieber ein recht lebenspraktisches Szenario:
In Art. 63 I GG heißt es: „Der Bundeskanzler wird auf Vorschlag des Bundespräsidenten vom Bundestage ohne Aussprache gewählt.“ An dieser Stelle hat der Bundespräsident (beider- bzw. allerlei Geschlechts, of course) in der Tat ausnahmsweise mal was zu sagen. Vor allem kann er vorschlagen, wen immer er will. Insbesondere muß er sich nicht an politischen Mehrheitsverhältnissen orientieren. Nun nehmen wir mal an, der Bundespräsident – entsprechend vormagnetisiert, wie das in Bolles Kreisen heißt – schlägt in näherer Zukunft einen geeigneten Kandidaten n u r d e s h a l b n i c h t vor, weil der einer ihm nicht genehmen Partei angehört. Zwar würde er damit seinem verfassungsrechtlichen Auftrag, „Symbol der staatlichen Einheit“ zu sein beziehungsweise „Hüter des politischen Grundkonsenses“ (wie es in Bolles einschlägigen Kommentaren heißt), wenig gerecht. Denkbar wär’ das allerdings. Na, und denn – ? (Kurt Tucholsky 1930).
Natürlich würde so ein Vorschlag, beziehungsweise Nicht-Vorschlag, irgendwie argumentiert werden, of course – obwohl er an sich gar nicht begründungspflichtig wäre. Aber wo ein Wille ist, da ist halt auch ein Argument. Das Argument könnte (und würde absehbar) lauten, daß manche Partei oder zumindest mancher Kandidat längst den „politischen Grundkonsens“ verlassen habe. Demzufolge müsse man vorsorglich („präemptiv“, wer’s modisch mag) eingreifen, also lenken – und zwar „zum Schutze unserer Demokratie“, versteht sich.
Bolle hatte seinerzeit in seinem Jurastudium noch gelernt, daß sich der Bundespräsident aus politischen Fragen tunlichst rauszuhalten habe. Allenfalls im engsten Kreise dürfe er seine politischen Ansichten kundtun – allerdings auch nur dann, wenn praktisch ausgeschlossen ist, daß davon irgendwas nach außen dringt. Dafür gibt es durchaus auch Vorbilder: Können wir uns vorstellen, daß etwa die Queen (beziehungsweise, neuerdings, der King) es ablehnt, zum Beispiel mit Labour-Leuten zu reden, einfach weil die ihm zu proletarisch sind, zu wenig distinguished? Nein, das können wir nicht. Bei aller Liebe nicht.
Genau so aber stellt es sich dar im demokratischsten Deutschland aller Zeiten. Da kommt die neue Bundes-Ilse (mit Verlaub: sie heißt nun mal so, und außerdem klingt’s doch recht niedlich, wie Bolle findet) daher und hofiert die guten Demokraten medienöffentlich mit Küßchen, Küßchen und noch mehr, während sie mit den anderen, der anderen Hälfte des Volkes, nicht mal zu reden gewillt ist. Bolle meint nur: So kann man das Hüten des politischen Grundkonsenses auch verstehen. Allein: An dieser Stelle sind wir ja bereits Kummer gewöhnt. Aber macht das die Dinge in irgendeiner wie auch immer gearteten Weise besser? Nein, natürlich nicht, of course.
Martenstein meinte höflich, das sei vielleicht nicht das allerbeste Entrée gewesen. Vor allem aber hatten sich sehr viele – ansonsten regelmäßig recht wohlwollende Beobachter quer durch sämtliche politischen Lager – durchaus etwas irritiert gezeigt ob so viel Ungeschicklichkeit. In heillos überspitzter Verdichtung ist daraus dann unser heutiger Titel geworden.
Jedenfalls verdichtet sich in Bolles mappa mundi zunehmend der Eindruck, daß sich in der gegenwärtigen clique politique eine ausgesprochene Bunkermentalität breitzumachen scheint. Um im Kinderreim zu bleiben: Wahrheitspächter Volksverächter. Wobei bei letzterem natürlich nur das böse, oh so böse Volk gemeint ist – das seine Regierung partout nicht zu schätzen und zu lieben weiß. Dumm nur, daß das liebe, gute, brave Volk mehr und mehr an Schwindsucht leidet. Zeit, sich ein gefälligeres Volk zu erziehen? Aus alt mach neu? Darauf läuft’s hinaus, wie’s scheint. Das aber ist dann doch schon wieder ein ganz anderes Kapitel.
















