Di 20-12-22 Das zwanzigste Türchen …

Mehr oder minder …

Wir haben uns in diesem Jahr an dieser Stelle ja vergleichsweise gründlich mit der Klärung der Dreifaltigkeit ›Demokratie / Rechtsstaat / Verfassungsstaat‹ befaßt – einer der ersten Mehrteiler in unseren agnostisch-kontemplativen Frühstückchen überhaupt – und dabei festgestellt, daß da begrifflich doch noch einiges im Argen liegt. Wie aber soll konfusem bzw. diffusem Denken jemals klares Handeln entspringen?

Wir wollen unsere Trias morgen mit einem vierten Teil abschließen und uns dabei zweierlei fragen: Erstens, wie kann es sein, daß eine Trias aus vier Teilen besteht? Nun, das ist leicht erklärt: Seit Douglas Adams 1992 – also vor nunmehr 30 Jahren schon – den gar fünften Teil seiner Trilogie ›Per Anhalter durch die Galaxis‹ herausgegeben hat, sollten wir uns an derlei längst gewöhnt haben. Der Konfusionen gibt es durchaus drastischere.

Zweitens und vor allem aber wollen wir uns fragen, wie wir uns den Dreh- und Angelpunkt einer Demokratie (im weiteren Sinne) vorstellen wollen – den leibhaftigen Souverän. Ist das einer (beider- bzw. allerlei Geschlechts, of course), der einen Stift halten und ein Kreuzchen machen kann? Oder sollten wir die Latte hier nicht vielleicht ein wenig höher legen?

Begnügen wir uns für heute mit einem kleinen Gedankenexperiment. Stell Dir vor, Du seiest Mitglied eines 11-köpfigen Mikrokosmos und ihr habet Euch voll und ganz der Demokratie-Idee verschrieben. Alle Entscheidungen werden ausnahmslos per Mehrheitsbeschluß getroffen. Alles, was mindestens 6 Stimmen auf sich vereinigen kann, wird also gemacht. Alles andere nicht. Stimmengleichheit sei ausgeschlossen, da alle, so wollen wir annehmen, aus guter demokratischer Überzeugung an jeder Abstimmung teilnehmen und Stimmenthaltungen völlig verpönt sind und nie vorkommen.

So weit, so gut. Nun stell Dir vor, einer von Euch verfüge über eine geradezu überschießende prognostische Kompetenz. Der Einfachheit halber wollen wir annehmen, daß Du selbst das bist – obwohl es hierauf nicht ankommt. Not unlike Kassandra ist Dir immer klar, welche Konsequenzen eine bestimmte Entscheidung kurz-, mittel- und auch langfristig haben wird. Unter diesen Umständen wäre es gar nicht so einfach, Euch ein, sagen wir, trojanisches Pferd unterzujubeln.

Allerdings liegt hier die Betonung auf „wäre“. Annahmegemäß unterliegt ja auch diese Entscheidung dem Mehrheitsbeschluß. Was aber, wenn der Rest Deines Mikrokosmos von der netten Geste des Absenders völlig entzückt ist oder von der filigranen Maserung des Holzes fasziniert – und sich nach dem Motto „Ein Pferd ist nie verkehrt“ durchaus für die Aufnahme selbigens in Eure heiligen Hallen erwärmen kann?

Hier hilft kein Zetern und kein Schreien, kein Haareraufen und kein Kleidzerreißen (wie es bei Esra 9, 3 in einem ähnlich gelagerten Fall heißt). Wenn es Dir also nicht gelingt, wenigstens fünf Deiner Stammesbrüder (beider- bzw. allerlei Geschlechts, of course) von Deiner besseren Einsicht zu überzeugen, dann steht es schlecht um die Entwicklungsperspektiven Eures Stammes.

Natürlich ist ein solches Verfahren zumindest anstrengend – zuvörderst für Dich, letztlich aber auch für Deine Sippe. Geschmeidige Entschließung stellt sich Bolle anders vor – von „Effizienz“ gar nicht zu reden. Kurzum: ob und inwiefern Du für Dich und Deinen Mikrokosmos Erfolg haben wirst mit Deiner prognostischen Kompetenz, hängt nicht allein von Deinen Fähigkeiten ab – die wir hier im Gedankenexperiment als gegeben unterstellt haben – sondern gleichermaßen von der Einsichtsfähigkeit des Dich umgebenden Volkes.

Das aber wirft unmittelbar die Frage auf, welche Anforderungen an das Volk zu stellen sind, damit Demokratie, die mehr ist als nur ein Partizipations-Placebo oder gar nur eine fluffige Umschreibung für ›Herrschaft der Guten‹, funktionieren kann. Das wollen wir morgen kurz skizzieren. Für heute nämlich wär das doch schon wieder ein ganz anderes Kapitel.

Mo 19-12-22 Das neunzehnte Türchen …

Seelenfrieden …

Wir hatten gestern ja angedeutet, daß alles – oder jedenfalls sehr vieles – letztlich auf etwas so altmodisch oder gar schon mystisch klingendes wie ›Seelenfrieden‹ hinausläuft. Dabei ist Seelenfrieden – wie wohl alle tiefergehenden Begriffe – ein Teekesselchen. Damit kann einmal die Stimmung gemeint sein, mit der man sich einer Sache – egal welcher – zuwendet. Zum anderen kann damit das Ergebnis ebendieser Zuwendung gemeint sein – also die Stimmung, in der man sich befindet, wenn ein System funktioniert und man weiß warum. Das würde also dem Fall #1 unseres gestrigenTürchens (So 18-12-22 Das achtzehnte Türchen – der vierte Advent …) entsprechen.

In Pirsigs ›Zen und die Kunst ein Motorrad zu warten‹ ist Phaidros (gewissermaßen der Protagonist und Ich-Erzähler) mit anderen zu Gast bei einem befreundeten Künstler. Phaidros schreibt zum Broterwerb technische Handbücher und Gebrauchsanleitungen. In einem früheren Leben, das er umständehalber aufgegeben hat, war er Hochschullehrer für das Fach Englisch. Phaidros hat ein Anliegen und wirft es als Thema in die Runde:

„Ich wollte nur sagen“, fange ich nochmal an, als ich mich endlich durchsetzen kann, „daß ich zu Hause eine Anleitung habe, die ungeahnte Möglichkeiten zur Verbesserung technischer Texte erschließt. Sie beginnt mit den Worten: ›Die Montage japanischer Fahrräder erfordert großen Seelenfrieden.‹“

Damit erntet er natürlich als erste Reaktion einen freundschaftlichen Lacher. Gleichwohl spürt die Runde, daß dahinter sehr viel mehr stecken könnte als nur ein guter Joke, und er erweckt ernstliche Aufmerksamkeit. Einer der Freunde fordert den „Herrn Professor“ auf, das Gesagte näher zu erläutern, und Phaidros hebt an:

„Seelenfrieden ist genaugenommen überhaupt nichts Oberflächliches“, erläutere ich. „Es ist das einzige, was zählt. Was ihn fördert, ist gute Mechanikerarbeit; was ihn stört, ist schlechte Mechanikerarbeit. Was wir als die Brauchbarkeit einer Maschine bezeichnen, ist nur eine Objektivierung dieses Seelenfriedens. Der letzte Prüfstein ist immer unsere eigene Gemütsruhe. Wenn man die nicht hat, wenn man beginnt, und sie sich nicht während der Arbeit bewahrt, dann läuft man Gefahr, seine eigenen persönlichen Probleme buchstäblich in die Maschine einzubauen.“

Hier finden sich also, in bestmöglicher Verdichtung, die beiden Begriffsinhalte des Teekesselchens. Einerseits die Stimmung, mit der man an eine Sache herangehen sollte – etwa wenn man ein „japanisches Fahrrad“ montieren will, und andererseits die Stimmung, in die „gute Mechanikerarbeit“ – also etwa das fertig montierte Fahrrad – einen versetzt.

Für heute wollen wir uns damit bescheiden – bis auf einen kleinen Hinweis in eigener Sache, vielleicht. Bolle liebt ja ganz grundsätzlich Selbstbezüglichkeit – wenn also etwa die Dinge, über die man redet, plötzlich im richtigen Leben in Erscheinung treten. So war es auch hier. Nach einem System-Update, das nicht wirklich zwingend nötig gewesen wäre, sah sich Bolle unversehens mit einer ganzen Reihe von Fall #4-Konstellationen konfrontiert und hatte reichlich Gelegenheit, das Dozierte – Wie bewege ich mich möglichst geschmeidig in der 4-Felder-Tafel, ohne einen Knall zu kriegen? – ganz lebenspraktisch anzuwenden. Das aber ist dann doch schon wieder ein ganz anderes Kapitel.

So 18-12-22 Das achtzehnte Türchen – der vierte Advent …

Murphy totalmente …

Bekanntlich gibt es immer zwei Möglichkeiten. Zumindest in einer dichotomen Welt ist das so. Gleichzeitig bedeutet das, daß es in einer zweidimensionalen dichotomen Welt immer vier Möglichkeiten gibt. So auch hier. ›Etwas‹ – in der 4-Felder-Tafel etwas hochtrabend ›System‹ genannt – kann entweder funktionieren oder nicht funktionieren. Und es ist möglich, daß man weiß, warum es funktioniert oder nicht funktioniert. Oder man weiß es eben nicht.

Wenn etwas funktioniert und man weiß warum (Fall #1), ist alles fein. Der Fall, daß etwas nicht funktioniert, man aber weiß, warum das so ist (Fall #2), ist weniger schön. In diesem Fall muß man den Fehler halt beheben, das System reparieren. Wenn etwas nicht funktioniert und man weiß nicht warum (Fall #4), dann ist die sprichwörtliche Kacke am Dampfen. So etwas führt unmittelbar zu innerer Unruhe. Hier hilft es nur, solange zu insistieren, bis man weiß, warum es nicht funktioniert. Rücke vor zu Fall #2, sozusagen. Oft genug allerdings reichen die eigenen Fähigkeiten nicht aus und man ist auf fremde Hilfe angewiesen. Immerhin ist das allemal besser als mit nicht-funktionierenden Systemen zu arbeiten – was ja schließlich per se sinnlos wäre.

Eine sehr eigenartige Konstellation ist Fall #3. Etwas funktioniert, wir haben aber keine Ahnung, warum. Hier scheiden sich die Geister. Während die einen froh sind, daß es überhaupt funktioniert und die Gründe hierfür Gründe sein lassen, gibt es andere, die so etwas schier in den Wahnsinn treibt. Es soll so mancher schon bei der Erklärungssuche so lange am System rumgefummelt haben, bis es schließlich nicht mehr funktioniert hat. Immerhin wußte er (beider- bzw. allerlei Geschlechts, of course) dann, warum und fühlte sich gleich besser. So weit würde Bolle – bei aller Aversion gegen Fall #3 – dann allerdings lieber doch nicht gehen wollen. Manchmal muß man eben einfach ganz pragmatisch die sprichwörtlichen Fünfe gerade sein lassen.

Natürlich gibt es im richtigen Leben oft doch noch mehr Möglichkeiten als in der binären Logik. So kann es etwa sein, daß etwas nicht funktioniert und man weiß nicht, daß es nicht funktioniert. Die Warum-Frage stellt sich hier also gar nicht erst. Genau das ist uns vorgestern abend passiert. Die Ankündigungs-Email war geschrieben, ins System eingetütet – und tschüß. Sollte man meinen. Daß sie aber nicht ankommen würde wie vorgesehen, hatte sich erst am nächsten Morgen herausgestellt. Und schon waren wir wieder in vertrauten Bahnen – in diesem Falle Fall #4. Nach ein bißchen Insistieren sind wir dann über Fall #2 zu Fall #1 gekommen: es funktioniert und wir wissen, warum. Zumindest wollen wir davon bis zum Erweis des Gegenteiles ausgehen.

Was das alles mit der Adventszeit, der Ankunft des Heilands der Christenmenschen zu tun hat? Nun, wenn wir uns zu Weihnachten nicht zuletzt auch ›Frieden‹ wünschen, sollten wir nicht vergessen, daß es beim Navigieren durch die 4-Felder-Tafel auch um eine Art von Frieden geht, die wir aus rein kontemplativen Gründen niemals geringschätzen sollten: Den Seelenfrieden – wie ihn unseres Wissens Robert M. Pirsig in seinem ›Zen und die Kunst ein Motorrad zu warten‹ (1974) präsentiert und popularisiert hat. Wir werden morgen oder in den nächsten Tagen darauf eingehen. Für heute aber wär das dann doch schon wieder ein ganz anderes Kapitel.

Sa 17-12-22 Das siebzehnte Türchen …

Das kann man so sehen – oder so …

Wir haben uns in diesem Jahr hier in unserem agnostisch-kontemplativen Adventskalender noch nicht ein einziges mal dem Thema ›Corönchen‹ zugewendet. Und das soll auch so bleiben. Schließlich hat sich die Lage – von gewissen Resterscheinungen etwa in den Öffis sowie wackeren „Get vaccinated“-Appellen seitens offizieller Stellen einmal abgesehen – ja auch wieder weitestgehend beruhigt. Man kann wieder ohne Negativ-Nachweis und ohne Maskenmätzchen auf den Weihnachtsmarkt – ja, man darf dort sogar wieder einen Glühwein trinken.

Aus der Distanz betrachtet stellt sich Bolle der ganze, völlig unweihnachtliche Zauber letztlich als Ausfluß des Weltbildes oder zumindest des Körperbildes dar. Für Bolles lieben guten alten Yogalehrer ist der Körper der Tempel, den seine Eleven – nicht anders als andere Leute auch – nun mal brauchen, um sich auf und in der Welt bewegen zu können. In dieser Welt sind Viren schlechterdings nicht definiert. Was aber, wenn trotzdem einer (beider- bzw. allerlei Geschlechts, of course) einen Schnupfen kriegt? Dann ist das halt so. Schließlich hat auch der schönste Tempel von Zeit zu Zeit einen gewissen Renovierungsbedarf. Und wenn er daran sogar stirbt? Auch dann ist das halt so. So ein bißchen sterben kann einen echten Yogi nicht umhauen – wie der Meister stets, wenn auch mit rechtem Schalk im Auge, betont hat. Wieder eine Episode im ewigen Kreislauf des Werdens und Vergehens abgeschlossen.

Ganz anders die kontemporär-modernistische medizinisch-wissenschaftliche Sicht. Hier leben wir in einer Welt voller Widrigkeiten. An jeder Ecke lauern tödliche Gefahren. Ein mal nicht aufgepaßt, einmal die Impfung versemmelt – und zack, schon ist man tot. Wie furchtbar! Nicht einmal der Wetterbericht, der Bolle mehrmals täglich auf sein Handy flattert, kommt ohne dauernde „Warnungen“ aus. Da wird vor Hitze gewarnt, vor Kälte, vor Glätte, vor Regen, vor Sturm … Kurzum: vor dem Wetter an sich. „Volk unter Strom“ hat Bolle das an anderer Stelle einmal genannt.

Aber ist das nicht alles reichlich zynisch? Das wiederum hängt, wie so oft, schwer davon ab, was wir uns unter ›zynisch‹ vorstellen wollen. Ursprünglich, bei Diogenes und den anderen Kynikern – also den Vorläufern der Stoa – hatte man darunter die Einsicht verstanden, daß es keinen Sinn macht, sich das Leben mit der Angst vor dem Tode zu vermiesen. Und da ist durchaus was dran. Die moderne Deutung nebst pejorativem Beiklang (›Gefühllosigkeit gegenüber den Leiden anderer‹) kam jedenfalls erst sehr viel später auf – was unter den gegebenen Umständen natürlich nicht weiter verwundern kann. Gleichwohl bleibt es dabei: Hier haben die Kyniker bzw. die späteren Stoiker durchaus einen Punkt (wie man so etwas heutzutage zu nennen pflegt).

Die kontemplative Grundeinsicht – nämlich daß wir sterbliche Wesen sind und daß es uns ohnehin nicht vergönnt ist, uns mehr als nur eine sehr, sehr kurze Spanne auf dieser Wonderful World (Satchmo 1967) zu tummeln, und daß wir folglich nicht allzu viel Wind um das eigene Dasein machen sollten – vor allem dann nicht, wenn wir damit das Leben verfehlen – kann da schon mal leicht ins Hintertreffen geraten. Das aber ist dann doch schon wieder ein ganz anderes Kapitel.

Fr 16-12-22 Das sechzehnte Türchen …

Das wahr’s dann wohl …

Ich muß Euch sagen, es weihnachtet sehr! So hat es Theodor Storm trefflich auf den Punkt gebracht – und so paßt es auch aufs Feinste zur Jahreszeit – und hoffentlich auch zu Eurer Stimmung. In unserem Bestreben, es etwas ruhiger angehen zu lassen auf die letzten Tage, hier ein kleiner Schnipsel Epiktet.

Epiktet wurde etwa 50 oder 60 Jahre nach dem Heiland der Christenmenschen geboren und konnte, als es für ihn Zeit wurde zu gehen, auf ein langes Leben von etwa 80 oder 90 Jahren zurückblicken. Selber geschrieben hat er – wie vor ihm auch schon Sokrates – rein gar nichts. Aber wofür hat man tüchtige Schüler, die fleißig Mitschriften anfertigen? So also hat wenigstens sein ›Handbüchlein der Moral‹ die Jahrhunderte überdauert und dabei mal mehr und mal weniger Einfluß auf die Sinn- und Wahrheitssucher dieser Welt gehabt. Ganz weg vom Fenster war es nie.

Der letzte Satz des Schildchens – der das ganze auf den Punkt bringt – lautet in den Bolle vorliegenden Fassungen „Er meint, recht zu handeln“ oder „Es schien ihm eben richtig so“. Sehr verständnisvoll, das – für Bolles Dafürhalten aber auch etwas zu passiv und viel zu brav. Möglicherweise schimmert hier der freigelassene Sklave durch. Darum hier die „freche Fassung“ – wie sie Bolle seit jungen Jahren schon bekannt ist. Die Quelle allerdings ist alles andere als bekannt. Jedenfalls ergibt auch eine Google-Volltext-Suche genau Null Treffer – was nicht allzu häufig vorkommt.

„Dem scheint das so zu sein“ – auch noch unterfüttert mit „sprich zu Dir selbst“ – legt es weniger darauf an, den Anderen (beider- bzw. allerlei Geschlechts, of course) zu verstehen, sondern ihn vielmehr ganz stoisch da stehenzulassen, wo er offenbar nun mal steht. Man muß schließlich nicht alles mit allen erörtern können. Vielleicht ist die freche Fassung einfach nur Bolles jugendlichem Hoch- bzw. Übermut entsprungen. Als praktische Verhaltensregel aber hat sie sich stets und allezeit bewährt.

Was aber ist, falls sich herausstellen sollte, daß man es selber war, der mit seiner Wahrheit danebenlag? Kein Problem: Hier hilft die nötige Portion Agnostik. Man muß ja schließlich nicht alles glauben, nur weil man selber es so sieht. Im übrigen ist der Kopf rund, damit das Denken seine Richtung ändern kann. Das aber ist dann doch schon wieder ein ganz anderes Kapitel.

Do 15-12-22 Das fünfzehnte Türchen …

Dicht vorbei ist auch daneben …

Im Bestreben, es etwas gemütlicher angehen zu lassen, hatten wir gestern (Mi 14-12-22 Das vierzehnte Türchen …) Henry Ford, Automobilhersteller und Aphoristiker, zu Wort kommen lassen. Daß wir gegenwärtig in einer Welt leben, in der ein Begriff wie „Versteher“ bis in höchste Partei- und Pressekreise nachgerade zum Schmähwort mutieren konnte, hatten wir dabei nur am Rande erwähnt.

Hier noch ein kleiner Nachtrag zu Henry Ford. Nach einem Anekdötchen soll sich seinerzeit folgendes zugetragen haben. Eine von Fords Maschinen lief nicht rund und er ließ einen externen Mechaniker kommen. Der warf einen fachkundigen Blick auf das Problem und löste es binnen weniger Minuten. Auf der Rechnung stand: „Schraube anziehen: 20 Dollar“. Waas? 20 Dollar für Schraube anziehen? Henry Ford war entsetzt und wollte nicht zahlen. (Dazu muß man wissen, daß 2 Dollar in etwa dem Tageslohn eines Arbeiters entsprochen haben.) Woraufhin der Mechaniker – offenbar nicht nur der Mechanik kundig – eine neue Rechnung ausgestellt hat: „Schraube anziehen: 50 Cent. Wissen, welche Schraube: 19 Dollar 50 Cent.“ Ford soll anstandslos gezahlt haben.

Was will uns das sagen? Nun – wäre Henry Ford ein Spitzenpolitiker kontemporärer Prägung gewesen, hätte er den Mechaniker wohl unverrichteter Dinge wieder nach Hause geschickt, die Rechnung wegen Annahmeverzuges (so heißt das zumindest im deutschen Recht) wohl trotzdem bezahlen müssen und überdies laut und vernehmlich „Mit dem Geschäfte machen? Nie wieder!“ gebrüllt.

Und so gibt es auch im Kleinen Unterschiede, die durchaus einen Unterschied machen. Die Ford Motor Company gibt es heute noch. Ob das für weitere Kreise der aktuellen Politprominenz demnächst auch noch gelten wird – darauf würde Bolle nicht mal einen Pfifferling verwetten. Das aber ist dann doch schon wieder ein ganz anderes Kapitel.

Mi 14-12-22 Das vierzehnte Türchen …

Das Ich und der andere (beider- bzw. allerlei Geschlechts, of course)

Vor lauter Demokratie haben wir fast vergessen zu definieren, was wir uns denn unter den Leuten, die in einer Demokratie leben, vorzustellen haben – im günstigsten Falle also den Demokraten. Ein ›Demokrat‹ ist nach landläufiger Auffassung ›ein Anhänger der Demokratie‹. So gesehen kann Bolle schon mal kein Demokrat sein – weil er ja schon Agnostiker ist und damit jeglicher Form von „Anhängerschaft“ abhold.

Probieren wir es also eine Nummer kleiner und definieren: Ein Demokrat ist ›einer, der davon überzeugt ist, daß die Demokratie die beste aller möglichen Staatsformen ist‹. Auch hier muß Bolle passen. Wie wir ja gesehen haben, läuft Demokratie – zumindest so, wie wir sie gegenwärtig erleben müssen – auf eine Staatsorganisationsform mit institutionalisiertem Partizipations-Placebo hinaus. Dummerweise ist Bolle in diesen Dingen viel zu bewandert, um diesen Köder zu schlucken – und schon gar nicht freudig. Mit ›Herrschaft der Guten‹ und ähnlichen Entgleisungen soll man Bolle natürlich ohnehin nicht kommen, of course.

Probieren wir es also noch eine Nummer kleiner: Ein ›Demokrat‹ ist ›einer, der davon überzeugt ist, daß informierte und verständige Bürger ihre Geschicke selbst bestimmen und den jeweils Herrschenden gerade eben so viel Macht einräumen sollten wie eben nötig ist, um den Laden zusammenzuhalten‹. Hier wäre Bolle schon eher dabei. Obwohl – auch das wirft Fragen auf. Ganz zuvörderst natürlich die Frage, was wir uns denn unter einem ›informierten und verständigen Bürger‹ vorstellen wollen. Versuchen wir es mit einer Abgrenzung von hinten: zumindest also jedenfalls keinen, der alles frißt, was ihm die jeweiligen Herrschenden im Laufe der Zeit so alles aufzutischen belieben.

Und schon haben wir ein nettes kleines Anschlußproblem: ›informierte und verständige Bürger‹ fallen nicht vom Himmel und wachsen auch nicht auf Bäumen. Hier gäbe es durchaus einiges zu tun – und damit meint Bolle nicht die Digitalisierung der Klassenzimmer. Nicht, daß der Demokratie demnächst womöglich noch die Demokraten ausgehen …

Volksvertreter, die das Volk mit TikTok-Clips bei Laune halten wollen – lustig, lustig, traleralera! – wollen sich jedenfalls nicht ganz so gut in Bolles Demokraten-Verständnis fügen. Ebensowenig wie die Tendenz, alles, was einem nicht perfettamente ins Weltbild paßt, nonchalant unter den Tisch zu kehren oder als „verschwörerisch“ bzw. gar „demokratiefeindlich“ abzukanzeln. Den Standpunkt des anderen verstehen zu können geht jedenfalls anders. Verstehen können heißt ja nicht einnehmen müssen. Aber für manchen ist offenbar selbst das schon „zu komplex“. Und so kommt es, daß im Namen der Einigkeit aller aufrechten Demokraten der Begriff an sich ad absurdum geführt wird.

Und überhaupt: als ob „Einigkeit“ eine originär „demokratische“ Tugend wäre. Übertriebene Einigkeit kennzeichnet wohl eher totalitäre Systeme. Und so berühren sich die Enden. Das aber ist dann doch schon wieder ein ganz anderes Kapitel.

Di 13-12-22 Das dreizehnte Türchen …

Dussel und Denken.

Wir wollten es heute und möglichst auch in den kommenden Tagen ja etwas gemütlicher angehen lassen. Schließlich ist bald Weihnachten.

Kürzlich erst (vgl. Sa 10-12-22 Das zehnte Türchen …) haben wir darauf hingewiesen, daß bei unklarem Denken schwerlich mit klarem Durchblick und erst recht nicht mit folgerichtigem Handeln zu rechnen ist. Dabei ist ›Dusseldenk‹ natürlich ein Widerspruch in sich – aber irgendwie muß man die wahrgenommene Wirklichkeit ja begrifflich fassen. Insofern ist das leider unvermeidlich. Auch könnte der Begriff auf manchen (beider- bzw. allerlei Geschlechts, of course) leicht abwertend wirken. Aber auch das läßt sich nicht ändern. Immerhin hat Bolle sich alle Mühe gegeben, das Phänomen sprachlich so freundlich und so gefällig wie möglich zu fassen. Als stilistische Vorlage mußte dabei übrigens Orwells ›Doppeldenk‹ herhalten – die ältere deutsche Übersetzung von ›doublethink‹. Später wurde daraus ja bekanntlich ›Zwiedenk‹ – was für unsere Zwecke aber rein gar keine Rolle spielt, da es uns hier um eine rein sprachliche Anlehnung gehen soll.

Nun beginnt unklares Denken regelmäßig mit unklaren bzw. gar nicht erst vorhandenen Definitionen. Hier ein Beispiel aus dem richtigen Leben: Neulich erst hat ein durchaus prominenter und auch an Lebensjahren gereifter Ex-Minister in einer der Polit-Plaudertaschenrunden folgendes zum Besten gegeben: „Die gehen nicht mehr zur Wahl, die wählen AfD – die wollen unsere Demokratie zerstören.“ So etwas geht natürlich nur mit Dusseldenk – denn erstens steht es dem Souverän frei, ob er überhaupt wählen will. Zweitens steht es ihm frei, was er wählen will. So viel Souveränität muß sein. Und drittens schließlich ist so etwas wie „unsere Demokratie“ ein Widerspruch in sich. Eine Demokratie, die man mit einem Possessivpronomen („unsere“) fassen kann, kann keine Demokratie im definierten Sinne sein – allenfalls im Sinne von ›Herrschaft der Guten‹. Das allerdings wäre albern. Hätte er gesagt: „Die wollen unsere Regierung abwählen“ („zerstören“ ist wohl ein zu hartes Wort dafür): Keine Einwände. Hat er aber nicht gesagt – und, wie’s scheint, offenbar auch nicht gemeint.

Und? Was machen die anderen Plaudertaschen? Nicken beifällig in die Runde. Aufrechte Demokraten unter sich. Und dann wundern sich die Leute, daß das Publikum abschalten und lieber Weihnachtslieder hören oder gar singen mag. Das aber ist dann doch schon wieder ein ganz anderes Kapitel.

Mo 12-12-22 Das zwölfte Türchen …

Die Katze und der Schwanz.

Heute kommen wir – pünktlich zur Halbzeit unseres diesjährigen virtuellen agnostisch-kontemplativen Adventskalenders – zum letzten Teil unserer Trias.

Wir haben gesehen, daß das Beste, was man über ›Demokratie‹ sagen kann, ist, daß sie ein solides Partizipations-Surrogat liefert. Alle dürfen glauben, daß sie was zu sagen haben. Tatsächlich zu sagen haben sie aber wenig. Immerhin fühlt es sich besser an als die schiere Ohnmacht. Auch haben wir gesehen, daß ›Demokratie‹ schon deshalb nicht ›Herrschaft des Volkes‹ bedeuten kann, weil es „das Volk“ als Entität schlechterdings nicht gibt. Also bleibt nur ›Herrschaft der Mehrheit‹. In ›Bolles lästerlichem Lexikon‹ heißt es dazu:

Demokratie ist die Unterwerfung der Minderheit durch die Mehrheit.

Das ist wohl noch die ehrlichste Definition.

Was den ›Rechtsstaat‹ angeht – also die Gewaltenteilung zwischen Legislative und Exekutive – haben wir gesehen, daß es eine solche Gewaltenteilung in Deutschland und den meisten europäischen „Demokratien“ einschließlich der EU schlechterdings nicht gibt. Vielmehr gilt das Prinzip „one fits all“. Die Regierung macht sich selber die Gesetze, nach denen sie sich dann ganz rechtsstaatlich richtet.

Beides zusammengenommen kann natürlich leicht dazu führen, daß sich ein ganzes Land samt seiner Verfassung in Windeseile weit von einem „Deutschland, in dem wir gut und gerne leben“ (Merkel 2017), entfernt. Betrachten wir nur die Lässigkeit, mit der in den letzten Jahren praktisch sämtliche Grundrechte mal eben auf Eis gelegt wurden. Aber gab es nicht gute Gründe? Durchaus. Aber „gute Gründe“ gibt es immer. Wo ein Wille ist, ist schließlich immer auch ein Argument. Juristen lernen das schon in der Ausbildung. So heißt es etwa in § 28 IfSG (Infektionsschutzgesetz), daß „die zuständige Behörde die notwendigen Schutzmaßnahmen“ trifft und daß dafür die Grundrechte der körperlichen Unversehrtheit (Art 2 II S. 1 GG), der Freiheit der Person (Art 2 II S. 2 GG), der Versammlungsfreiheit (Art 8 GG), der Freizügigkeit (Art 11 I GG) und der Unverletzlichkeit der Wohnung (Art 13 I GG) „insoweit eingeschränkt“ werden.

Wie wir sehen können, ist alles rechtsstaatlich sauber geregelt. Die Regierung (einschließlich der Behörden) müssen sich an die Gesetzeslage halten. Dumm nur, daß so etwas wie „die notwendigen Schutzmaßnahmen“ eine sogenannte Generalklausel ist. Was immer die „zuständige Behörde“ für „notwendig“ halten mag, kann sie als „Schutzmaßnahme“ anordnen. Daß die Grundrechte dabei auf der Strecke bleiben, ist dann halt so: Excusez, mon ami, mais c’est la guerre – Entschuldige, mein Lieber, aber wir befinden uns im Krieg (Wilhelm Busch: ›Monsieur Jacques à Paris während der Belagerung im Jahre 1870‹).

›Verfassungsstaat‹ bedeutet, daß der Gesetzgeber an einen „Grundbestand überpositiven Rechts“ – also Recht, daß sich die Regierung in Gestalt des Gesetzgebers nicht mal eben so selber ausdenken kann – gebunden ist. So sieht es (oder so sah es zumindest) auch das Bundesverfassungsgericht. Auch dann nicht, wenn die Regierung die Mehrheit des Volkes hinter sich weiß? Auch dann nicht. Warum nicht? Weil das offenbar die einzige Möglichkeit ist, die stets drohende ›Unterwerfung der Minderheit durch die Mehrheit‹ zumindest in Grenzen zu halten.

Fassen wir unsere kleine Trias zusammen: Da haben wir es mit einer ›Demokratie‹ zu tun, die im Grunde nur für ein Partizipations-Placebo steht, einem ›Rechtsstaat‹, der der Idee der Gewaltenteilung spottet, und einem ›Verfassungsstaat‹ mit seiner Idee von „unverhandelbaren Werten“, die auch durch eine Mehrheit nicht gekippt werden können – von denen sich aber niemand traut, klar zu sagen, welche Werte genau das sein sollen. Kurzum: Wenn das System kippt, dann kippt es eben. Da helfen weder Demokratie noch Rechtsstaat und auch kein Verfassungsstaat. Damit wären wir bei Luhmann: Das System erzeugt die Elemente, aus denen es besteht, mittels der Elemente, aus denen es besteht.

Lohnt es sich, dafür zu sterben? Oder wenigstens zu frieren? Bolle findet: Thanks, I’m fine. Und welche Rolle spielt dabei die Presse, die sogenannte 4. Gewalt? Die knappe Antwort: Eine tragende – was durchaus alles andere als complimentary gemeint ist. Das aber sind dann doch schon wieder ganz andere Kapitel.

So 11-12-22 Das elfte Türchen – der dritte Advent …

Geh Er (beider- bzw. allerlei Geschlechts, of course) nur brav zur Wahl …

Kommen wir heute zum 2. Teil unserer Trias ›Demokratie/Rechtsstaat/Verfassungsstaat‹ – dem Rechtsstaat. „Ein Rechtsstaat ist ein Staat, der einerseits allgemein verbindliches Recht schafft und andererseits seine eigenen Organe zur Ausübung der staatlichen Gewalt an das Recht bindet.“ So steht es gleich einleitend bei Wiki – und so ist es auch recht gut auf den Punkt gebracht.

Und so stellt man sich das auch gerne vor: Rechtsstaatlichkeit bedeutet demnach, daß die Regierung nur im Rahmen der bestehenden Gesetze handeln darf. Kurzum: Die Legislative begrenzt die Macht der Exekutive. Mal eben so par ordre du mufti zu regieren ist also ebenso ausgeschlossen wie Absolutismus-Allüren aller Art, allen vorweg Ludwig XIV (1643−1715) mit seinem Motto L’etat c’est moi. Im Grunde doch ein schöner Fortschritt!

Das Problem an dieser Stelle: Wer oder was hält die Regierung davon ab, zunächst die passenden Gesetze zu verabschieden, um dann im Anschluß völlig gesetzeskonform, also rechtsstaatlich zu agieren? Nach dieser Definition wäre wohl durchaus auch die DDR als Rechtsstaat einzustufen, ebenso wie heute beispielsweise China oder Nordkorea oder – let’s go crazy – etwa das Dritte Reich. Auch hier hatte alles seine gesetzliche Grundlage – dafür haben die Juristen schon gesorgt. Die Antwort fällt ausnahmsweise einmal leicht: Die Regierung ist für die Gesetzgebung nicht zuständig – sie hat sich lediglich an die Gesetze zu halten.

Dumm nur, wenn es sich – wie das in Deutschland regelmäßig der Fall ist – bei Legislative und Exekutive um dieselben Leute handelt. In der Tat werden in Deutschland die allermeisten Gesetzesvorlagen von der Regierung (!) eingebracht. Das kann man sich gar nicht klar genug machen!

Bolle war als junger Jura-Student Teilnehmer einer Veranstaltung einer parteinahen Stiftung einer großen Volkspartei. Dort meinte einer der Seminarleiter jovial, natürlich gebe es in Deutschland keine Gewaltenteilung zwischen Exekutive und Legislative im herkömmlichen Sinne. Vielmehr handele es sich bei Lichte betrachtet eher um eine „Funktionenteilung“. Bolle fand das damals schon listig formuliert. Gleichwohl war ihm dabei unwohl. Und so ist es heute noch.

Das einzige gewaltenteilerische Element in Deutschland ist die Zustimmungspflicht des Bundesrates bei manchen Gesetzen. Hier kann es durchaus sein, daß im Bundesrat andere parteipolitische Mehrheiten herrschen als im Bundestag – Regierungsvorlagen also nicht einfach so durchgewunken werden können. So etwas ist aus Regierungssicht natürlich lästig. Wie soll man da „durchregieren“ können? Und so begab es sich zum Beispiel 2017 allen Ernstes, daß die designierten Regierungsparteien in ihrem Koalitionsvertrag einen „Pakt für den Rechtsstaat“ vereinbart hatten – mit dem einzigen Zweck, einen womöglich widerspenstigen Bundesrat gleich im Vorfeld entsprechend einzubinden. Erklärter Sinn der Sache war natürlich, „den Rechtsstaat handlungsfähig [zu] erhalten“ und „das Vertrauen in die rechtsstaatliche Demokratie“ zu stärken. Bolle könnt‘ glatt kotzen. Aber wo ein Wille ist, da ist eben auch ein Argument.

Fassen wir zusammen: Nachdem wir gestern kaum ein gutes Haar an der Demokratie gelassen haben: Warum sollte es ausgerechnet dem Rechtsstaat besser ergehen? Bleibt noch der ›Verfassungsstaat‹, den wir uns für morgen aufheben wollen. Schließlich handelt es sich dabei wiederum um ein ganz anderes Kapitel.